Noch lange nichts geklärt
PRESSEMITTEILUNG mit der Bitte um Veröffentlichung!
…so voll ist das Gorch-Fock-Haus in Wilhelmshaven nur ganz selten!
Die Podiumsdiskussion im Gorch-Fock-Haus hat bewiesen, dass noch erheblicher Klärung- und Diskussionsbedarf in der Bevölkerung und Politik besteht. Weit mehr als (die von der WZ berichteten) 250 Zuhörer kamen zu der Veranstaltung, bei der die zu erwartenden Gesundheitsprobleme durch die geplanten Kohlekraftwerke im Vordergrund stehen sollten. Der Hausherr musste bis weit nach den Veranstaltungsbeginn Stühle in den Saal bringen, um wenigstens einen Teil der Gäste sitzen zu lassen.
In dem von mehreren hundert alten Glühbirnen grell beleuchteten Saal wurden die Zuhörer von Oberbürgermeister Menzel begrüßt. Dieser outete sich als ständiger Besucher dieser Homepage und konnte es nicht unterlassen, mit Polemik und unsinnigen Vergleichen Stimmung gegen die Zeche Rüstersielergroden und die Ärzteinitiative zu machen. Bereits zu Beginn hatte er die Lacher auf seiner Seite, die er als “krawallig” bezeichnete.
Ihm folgten die Vertreter von Electrabel und EON, die ihre altbekannten Werbebotschaften unter das Volk bringen wollten. Überraschend war allerdings die Ankündigung von EON, nun definitiv ein zweiten Kraftwerk (keinen zweiten Block!) in Wilhelmshaven bauen zu wollen. Somit sprechen wir über drei Kohlekraftwerke an der Jade (2xEON, 1xElectrabel). Hinzu kommen die Optionen für zwei weitere Blöcke, was insgesamt fünf Kohlekraftwerke macht. EON versicherte zugleich, dass an eine Abschaltung des alten Kraftwerks nicht zu denken sei, da hier in den vergangenen Jahren Millioneninvestitionen getätigt wurden. Auch Electrabel plane keine Abschaltung alter Kraftwerke.
Zu großer Erheiterung führte der Vortrag des Toxikologen Prof. Herbert Lichtnecker. Mit Polemik und erkennbarem Lobbyismus für die Kraftwerksbetreiber musste er häufig Zwischenrufe ertragen, von welchem Energiekonzern er denn bezahlt würde. Inhaltlich konnte er ebenfalls nicht überzeugen. So bemerkte er, dass die hohe Sterblichkeitsrate durch Krebs von Menschen, die an stark befahrenen Straßen wohnen, seiner Meinung nach daraus resultiere, dass solche Menschen viel rauchen würden.
Die Vertreter der Ärzteinitiative wiederholten ihre Ängste und Bedenken und untermauerten diese mit eindeutigen Zahlen, die zum überwiegenden Teil einer Studie entnommen wurden, die von Electrabel in Auftrag gegeben wurde. Die Kraftwerksbetreiber schwiegen zu den Vorwürfen der Ärzte gänzlich. Es mag ihnen schwer gefallen sein, ihre eigenen Zahlen anzuzweifeln.
Peter Sokolowski, als Vertreter der Zeche Rüstersielergroden brachte die menschliche Seite ins Spiel. Es sei nicht Aufgabe der Zeche, nach Alternativen zu suchen, die längst bestehen würden. Er verwies unter anderem auf die seit Jahren existierenden Gutachten und Pläne, die Energieversorgung in Deutschland auf erneuerbare Energien umzustellen. Die Frage, warum Menzel und die Politik immer nur von einem Kraftwerk sprechen würden, obwohl EON ein drittes angekündigt hat und in den Bebauungsplänen zwei weitere vorgesehen sind, ließ Menzel ebenfalls unbeantwortet. Sokolowski betonte, dass Menzel die Bevölkerung absichtlich belogen hätte, was Menzel nicht widerlegte.
Sachlich und konstruktiv verlief die anschließende Fragestunde der Bürger. Nach und nach gingen aber den Kraftwerksbefürwortern die Argumente gegen die zu erwartenden Gesundheitsschäden aus, was dazu führte, dass diese erneut verzweifelt auf die Arbeitsplätze hinwiesen. Dr. Biester wiederholte seine Aussage, dass er keine Gewerbesteuereinnahmen durch Electrabel erwarte. Electrabel bestätigte, dass es über 30 Jahre Abschreibungen gäbe, die Bindung der Zahlung der Gewerbesteuer in Wilhelmshaven aber nur 10 Jahre andauere.
Insgesamt war zu bemerken, dass die Einwände der Kraftwerksgegner weit fundierter und breiter gestreut waren, als die Gegenargumente der Befürworter, die sich ausschließlich auf die angebliche Milliardeninvestition und die Arbeitsplätze beschränkten. Die Bedenken der Ärzteinitiative konnten in keinerlei Punkten ausgeräumt werden.
Belustigend für die Zuschauer waren dann noch die Wahlauftritte der Landtagskandidaten. Susanne Bauermeister (FDP) versuchte, dem Vertreter der Zeche zu unterstellen, er habe keine Alternativen für Kohlekraftwerke. Hätte Frau Bauermeister diese Homepage studiert oder sich mit einem der zig Gutachten und Studien beschäftigt, hätte sie wissen können, das diese Alternativen bereits zu genüge bestehen.
Norbert Schmidt (SPD) glänzte mit Freudschen Versprechern, als er die Neuansiedlung von Kernkraftwerken in Wilhelmshaven begrüßte. Als einziges Argument kam von ihm die Milliardeninvestition, bei der er, wie gewohnt verschwieg, dass der größte Teil des Geldes in Asien verbleibt. An der Position Schmidts änderte auch der Hinweis von Peter Sokolowski nichts, dass Schmidt auf dem Bundesparteitag der SPD den Antrag unterstützte, nur noch Kohlekraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung bauen zu wollen, von der bei Electrabel keine Rede ist.
Welches Ziel die Energiekonzerne verfolgten, ließ sich auch aus dem Motto des Abends erkennen. So lud die Stadt Wilhelmshaven unter dem Motto “Energierversorgung mit Kohlekraft” ein, was den gesamten Abend über den Köpfen der Lobbyisten leuchtete. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Es wird keine bzw. nur eine minimale Gewerbesteuer von Electrabel in Wilhelmshaven gezahlt, dies auch nur für 10 Jahre
Es besteht ein Kohlekraftwerk, zwei neue sind beschlossen, für zwei weitere gibt es Optionen (macht fünf!)
Die Bedenken der Ärzteinitiative konnten nicht ausgeräumt werden bzw. wurden bestätigt.
OB Menzel hat die Bevölkerung bei der Zahl der geplanten Kohlekraftwerke belogen, da er bis zuletzt nur von einem neuen Kraftwerk sprach
Electrabel widerspricht sich im Bezug auf den CO2-Ausstoß in den eigenen Veröffentlichungen
Es hat sich gezeigt, dass bezüglich der Kraftwerksplanungen noch erheblicher Diskussionsbedarf in der Bevölkerung und der Politik besteht. Es wäre mehr als nur angebracht, den Beschluss über die Bebauungspläne solange auf Eis zu legen, bis alle offenen Punkte abgehandelt wurden. Hierfür spricht auch, dass einige Ratsabgeordnete der SPD nach Ende der Veranstaltung ihre klare Ablehnung des Vorhabens zum Ausdruck brachten. Allerdings seien sie, aufgrund des Fraktionszwanges und den zu erwartenden Repressionen seitens der Partei- und Stadtführung nicht in der Lage, ihre Meinung offen Kund zu tun.
Diese Aussage unterstützt die Forderung der Zeche Rüstersielergroden, die Abstimmung über die Bebauungspläne 212 und 220 im Rat in geheime Wahl durchzuführen, was Menzel nur belächelte. In einer Presseerklärung der SPD vom heutigen Tage lässt Siegfried Neumann (SPD) verlauten, dass die SPD eine Bürgerbefragung zum Thema Kohlekraftwerke unterstütze. Zwar sei der Antrag der Zeche aufgrund von Formfehlern abzulehnen, dies bedeute aber nicht, dass die SPD Probleme mit einer Bürgerbefragung hätte.
Liebe SPD-Verantwortliche, bitte seien Sie konsequent und verschieben Sie den Beschluss über die Bebauungspläne bis nach der Bürgerbefragung. Es macht keinen Sinn, für eine Bürgerbefragung zu sein, wenn alle Beschlüsse schon gefasst sind! Zeigen Sie demokratisches Rückrat und stehen Sie zu Ihren Worten! Lassen Sie die Bürger der Stadt über ihre Zukunft und die ihrer Kinder und Enkel entscheiden. Machen Sie sich nicht zum Spielball und Erfüllungsgehilfen der Energiekonzerne!
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Christoph FranzenGeschrieben am 31 Januar, 2008 um 17:08
Hierzu nur zweierlei:
1. Die Betreiber dieser Website haben exakt das richtige Fingerspitzengefühl bewiesen, indem sie den letzten Beitrag von Elektrika “drin” gelassen haben. Denn:
2. Elektrika hat einen wertvollen Beitrag geleistet, denn die “Argumentationen” und der Schlußtenor sind anscheinend nicht nur symptomatisch, sondern absolut repräsentativ für die konzeptionellen Grundlagen der Befürworter, egal auf welcher Ebene sie agieren.
Gut gemacht! Plakativer und authentischer kann man den inhaltlichen Kontrast und das (unabhängig davon) vorhandene Sachlichkeitsgefälle wohl nicht dokumentieren.
Jedenfalls kauft ein bei klarem Verstand seiender Mensch keine Produkte, die er nicht braucht, egal, wie günstig die Sonderangebote sind. Wer “50+” (was für eine phantasievolle (zwinkerzwinger) Wortschöpfung…) Kohlekraftwerke für unbedenklich hält, weil sie weniger Dreck erzeugen als die alten Karren im Durchschnitt heutzutage, der merkt auch nicht, dass auch die billigen (niedrigpreisigen) Sonderangebote Geld kosten. Hinterher hat man jedenfalls weniger Geld auf dem Konto! Ansonsten biete ich Elektrika hiermit 1000 leere neuwertige Betavideokassettenhüllen für nur 20 Euro an. Ein guter Preis. Sie sind per CO2-Dampfbad steril gemacht worden und können daher als ultramodern angesehen werden.
-Dies schreibt ein erst kürzlich neu entstandenes Anti-Menzelmännchen. Danke für diese Wortschöpfung, als Schimpfwort oder Beleidigung eignet es sich allerdings NICHT, jedenfalls nicht seit einigen Monaten :-)-
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ElektrikaGeschrieben am 28 Januar, 2008 um 19:20
jaja du anti-menzelmänchen…
du mich auch du weltverbesserer….
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Frank EiltsGeschrieben am 28 Januar, 2008 um 18:53
Liebe(r) Elektra,
sie wollen oder können nicht verstehen. Ihre “ironischen” Anmerkungen sind unter der Gürtellinie und Ihre “Argumente” greifen noch nicht einmal ansatzweise. Nehmen Sie es mir nicht übel, aber so viel Zeit um weiter mit Ihnen zu “diskutieren” habe ich nun wirklich nicht.
Kommentar zitierenIch wünsche Ihnen, dass Sie und Ihre Familie weiter gesund bleiben und Sie sich auch in Zukunft keine Sorgen um die Gesundheit Ihres Kindes machen müssen.
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ElektrikaGeschrieben am 28 Januar, 2008 um 16:18
1.
50+ ist kein Schalgwort,sondern ein gutes fertiges Produkt !
2.
Anstatt zu verlinken sollte man selbst konkrete Beispiele nennen, und nicht verlinken. Wenn ich lang genug Google finde ich bestimmt auch Links gegen Windkraftwerke etc…. eher einer sehr schwache Aussage: schau mal die Links an…. löl
Aber ich glaube es gibt genau soviele Initiativen gegen
Windkraft etc. als dafür…
Ich bin eh der Meinung das 50% der Leute im GF-Haus mit dem Wort “Wirkungsgrad”, “CO2″ oder “NO” nichts anfangen konnten, und nur weil ihr Hausarzt sagt das ist nicht gut erstmal gegen alles sind….
3.
Jobs….
Vielleicht hätte ich auch lieber Lehrer oder Mediziner werden sollen, und dann das “Volk” anstacheln…hatten wir das nicht schonmal ? Und das Ärzte sich auch mal täuschen können ist ja fast garnicht möglich, man denke da an Contergan etc.. sorry für dir schlechte Ironie….
3.
Ich freue mich nur das euer Unsinn vergebende Mühen sind und Ihr weiter auf unseren Bürgermeister rumhacken könnt, weil Ihr könnt ja aus Prinzip ALLES besser…..man wird ja nicht einfach so Lehrer oder Doktor.
Ich bin selbst Vater eines Kindes und habe keine Angst um die Gesundheit, vllt. liegt es auch daran das ich nicht in Rüstersiel wohne, oder ich habe nicht so eine gute Nase….ha ha ha
Ich bin für den Bau des “50+” weil er das MODERNSTE und Sauberste Steinkohlewerk der Welt sein wird und in meiner Heimatstadt ist, und es ein 30 Jahre altes Werk irgendwann erstetzt!.
lg
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Frank EiltsGeschrieben am 27 Januar, 2008 um 23:00
Liebe(r) Elektra,
dann sind wir uns bezüglich der Zeit ja einig. Ich wollte damit andeuten, dass es vielleicht etwas frech ist, andere Menschen als “Zu-viel-Zeithaber” zu bezeichnen, wenn man offenbar genauso viel Zeit aufwendet, um für eine Sache (in Ihrem Falle für die Ansiedlung von Kraftwerken) zu “kämpfen”.
Ihre Antwort passt aber leider nicht wirklich zu meiner Frage.
Vielleicht habe ich mich falsch ausgedrückt, aber meine Frage war, warum Sie möchten, dass die Kraftwerke HIER gebaut werden.
Zusatzfrage, die sie bitte beantworten, nachdem Sie sich, vielleicht sogar über die Links dieser Homepage über alternativen Energien informiert haben: Glauben Sie nicht, dass auch in diesen Bereichen Arbeitsplätze geschaffen werden können, und dass Wilhelmshaven Firmen aus dem Bereich der regenerativen Energien nach Wilhelmshaven holen könnte, wenn sich die Stadt mal in dieser Richtung bemühen würde?
Vielleicht lesen Sie mein obiges Posting nochmal und machen sich erneut Gedanken.
Und übrigens:
Kommentar zitierenWenn Sie wüssten, welche Entwicklungsarbeit im Bereich der alternativen Energien geleistet wird, würden Sie anders denken und keine Schlagworte wie “50+” mehr benutzen.
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ElektrikaGeschrieben am 27 Januar, 2008 um 21:40
@ Herr Eilts:
HAHAHAAA
Zeit, ne im Gegenteil…eher zuwenig…
Zu 1.
Ich bin für die Ansiedlung weil Sie mMn “relativ” sauber arbeiten wenn die innerhalb der Grenzwerte sind, was sie ja auch müssen.
Ausserdem brauchen wir den Strom, und wie genau ausser einen “Strommix” wir das Kohlekraftwerk ersetzen wollen, oder sollten, wurde nur gesagt, aber nie konkrete Beispiele genannt!. Windenergie ist so eine Sache, aber das ist ne ganz andere Diskussion…. Und solange wir unsere “Brennstoffzelle” nich im Keller haben, müssen wir wohl mit dem “Übel” leben…..
In den 70′ern gabs da eigentlich auch ne Ärtzeinitiative gegen den Bau? oder waren die da noch alle im Studium?
Am betsen war der Frauenarzt den der Gestank aufgefallen ist? Was hat er gerochen ? Die Auspuffgasse von seinem 3Liter Hubraum Mercedes für Hausbesuche, oder einen von seinem “Oltimern” die er sammelt?
War das beste Argument neben seinen “Mir ist aufgefallen das ich mehr Atemwegserkrankungen behandele als früher”… ja, da wo es doch früher höhere Grenzwerte gab bzw. noch nicht so eine “Filterung” der Abgase? Da war es noch nicht so ?!
Komisch…
Und dabei fliegt mein Hausarzt 2 mal im Jahr in Urlaub und fährt ne G-Modell mit 3 Litern Hubraum.
Ich denke aber auch an die Arbeitsplätze und die Menschen die
2025 oder wie lange das jetzige Werk noch läuft, die dann Arbeitslos sind, und der Energiebedarf ist bis dahin alles ,aber niemals “gesunken”, jede wette….
Das 50+ ist ein Superding, und die neueste Technologie, und wenn Ihr “Profis” wüsstet wieviel Arbeit hinter sowas steckt,würdet ihr anders denken als Schlagwörter wie “Strommix” benutzen. Anders gesagt konkrete Vorschläge hat keiner von euch “contras” gebracht, nur Schlagwöter und sonst geistigen Unfug, mMn.
Auf jeden Fall, sollten wir lieber das Werk 2025 auslaufen lassen und das 50+ garnicht bauen, weils ja auch ne besseren Wirkungsgrad hat.
Fazit, dass alte Fahren bis es aus geht und das Moderene garnicht erst bauen, klingt ja auch logisch ?!
Ich wohne in WHV-City und ich stelle alle Geräte immer aus, ausser die notwedigen(Kühlschrank etc), wieviele von den Gegnern machen das wohl und leben so “Umweltbewusst” ?
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Frank EiltsGeschrieben am 27 Januar, 2008 um 20:49
Liebe(r) Elektrika,
“zu viel Zeit” haben Sie ja anscheinend auch. Aber nur kurz eine Frage:
1. Weshalb sind Sie für die Ansiedlung von Kohlekraftwerken in Wilhelmshaven?
PS: Stellen auch Sie Ihre Standyby-Geräte ganz aus. Sie werden erstaunt sein, wieviel Geld Sie dadurch sparen werden.
PPS: Wohnen Sie in Jever?
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ElektrikaGeschrieben am 27 Januar, 2008 um 20:03
“Sachlich und konstruktiv verlief die anschließende Fragestunde der Bürger…”
?????hmmmmm
Da muss ich auf einer anderen Veranstaltung gewesen sein?
Die Ängst der Ärzte wurde bestätigt ?
Das hab ich nicht rausgehört!.
Eher einseitige Auffassung von euch hier….
Wo wart ihr “älteren” damals als alles aufgespüllt wurde, oder das Kraftwerk gebaut wurde? Ward ihr da alle noch in arbeit oder hattet echte Sorgen?
Ihr könnt ja mal ne 500MW Werk mit eurer Winderegie Kompensieren, dann wäre ne Aramda von Mühlen von Rüstersiel bis Oldenburg von nöten ihr möchtegern contras.
Hättet ihr euch mal in den 70ern so eingesetzt dann hätten Ihr nicht son “Problem” jetzt.
An dem abend im GF-Haus waren die
“richtigen” Leute, die die Ahnung haben doch garnicht am Mirco, weil Sie es auch nichts gebracht hätte…
Und Prof. Herbert Lichtnecker sich lustig machen, der als einziger vernümpftige Argumente hatte ich mehr wir trotz, eher ne Frechheit…
Aber Ihr werdet den Bau auch nicht verhindern….kann ich nur hoffen…Ihr “Zuvielzeithaber”
Sucht euch andere Hobbys…..
lg
p.s. und standbygeräte auscchalten!!!
Kommentar zitieren9
Frank EiltsGeschrieben am 27 Januar, 2008 um 18:01
Lieber Nick,
dass das nur in der SPD so ist glaube ich nicht. Das ist auch bei den anderen so. Vielleicht ist ja sogar ein Grüner für den Kraftwerksbau. Wer weiß. Würde jeder seine Karten offen legen, egal welcher Partei er angehört, dann würde sicher nicht für die Ansiedlung gestimmt. Was einfach fehlt, ist die Politik mit gesundem Menschenverstand.
Im Falle “Ansiedlung Kohlekraftwerk” wäre die Entscheidung nach vernünftigem Menschenverstand ganz klar: “NEIN”! Die Kraftwerke werden uns kein Geld in die Kassen bringen.
Dass Arbeitsplätze mit Wilhelmshavener besetzt werden und dass so viele entstehen, wie behauptet, dass liegt alles im Bereich der Spekulationen.
Im Kleinen, da darf man gern mal experimentieren. Aber diese Pläne greifen derart in unser aller Leben ein (Gesundheits- und Umweltschäden, weiterer Tourismusrückgang, Imageschaden), dass der gesunde Menschenverstand nicht dafür sein kann. Deshalb ist die Wahrscheinlichkeit, dass im Rat tatsächlich eine Mehrheit NICHT dafür ist, sehr groß, denn gesunden Menschenverstand will ich unseren Wilhelmshavener Politiker nicht absprechen.
Übrigens: Was bleibt eigentlich, wenn man das Argument “Arbeitsplätze” weglässt? Wenns nur darum geht: lasst uns einen tollen Campingplatz mit Restaurant bauen. Da finden bestimmt 10 Menschen Arbeit. Und wenn dann die ganzen Campinggäste noch einkaufen, zum Frsiör gehen und abends ein Bierchen trinken, dann schafft das nochmal 10 Arbeitsplätze. Wir könnten es ja auch mal mit einer Jugendherberge versuchen. Oder mit einem Südstrand ohne Fäkalien. Da gehen doch bestimmt auch ganz viele hin und kaufen Eis, trinken Bier und geben auch sonst ein paar Cent aus… Oder wir versuchen es Firmen, die auf auf Entwicklung und Bau moderner ökologischer Energiegewinnung setzen. Das wäre doch mal ein echtes Leuchtturmprojekt!
Aber nun, ich schweife ab!
Kommentar zitierenTrau, schau, wem!
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Jochen MartinGeschrieben am 26 Januar, 2008 um 10:28
Lieber Nick,
weshalb sollte ich Ihnen was übel nehmen - zumal in der Karnevalszeit?!
Selbstverständlich kann und will ich Ihnen nichts über die Gründe sagen, weshalb SPD-Mitglieder nicht ihrer Partei gegenüber den Mund aufmachen. In die Falle werde ich nicht tappen.
Ihnen ein dreifaches Helau
Kommentar zitierenIhr
Jochen martin
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NickGeschrieben am 26 Januar, 2008 um 03:40
@ Jochen Martin:
Nun haben Sie zwar einiges geschrieben, jedoch inhaltlich nicht wirklich etwas gesagt. Zumind. sind Sie auf keines meiner Argumente eingegangen. Nun ja, ich nehme es Ihnen nicht übel, da ich der Auffassung bin, dass Sie es auch gar nicht können. Also nochmal die Frage: Warum machen die SPD-(Rats)Mitglieder, von denen Sie hier immer reden, nicht einfach mal den Mund auf? Wären Sie wirklich in der Mehrheit gebe es sicher eine andere Fraktion, einen anderen Landtagskandidaten (viell. Tim Sommer) etc.
@ Frank Eilts:
Nur zu Ihrem letzten Absatz: Selbstverständlich glaube ich nicht, dass alle SPD-Mitglieder für die Kraftwerke sind. Dies wird auch bei der CDU und der FDP nicht so sein. Umgekehrt gibt es sicher Grüne, die dafür sind. Es wäre schlimm, wenn es in den Parteien dazu keine unterschiedlichen Sichtweisen gäbe.
Aber es wird immer suggeriert, dass gerade in der SPD, und dort gerade im Rat, eigentlich ganz ganz viele dagegen, und nur eine kleine Clique (Menzel, Neumann, Adam, Schmidt) dafür ist. Und ich unterstelle mal, dass das wiederum Sie nicht glauben :-).
@Marianne:
Kommentar zitierenWer lesen kann, klar im Vorteil! Ich sehe nicht, dass ich für irgendeine Partei Wahlkampf mache. Sie unterstellen! Das ist ein Unterschied.
Soweit Sie sich an meinem Spitznamen, bei dem ich in meiner Umgebung meist genannt werde, stören, müssen Sie das auch weiterhin hinnehmen. Aber wenn Sie wirklich so einen gesteigerten Wert auf meinen wirklichen Namen legen, sei Ihnen dieser hiermit kundgetan: Nicolas! Indes ist “Marianne” natürlich deutlich aufschlussreicher! In der Tat…
Seien Sie versichert, dass ich für niemanden schreibe, außer für mich. Auch wenn Ihnen nicht passen mag, was ich hier Äußere, so tue ich dies trotzdessen.
Und zu guter Letzt konnten Sie auch nichts von dem entkräften, was ich oben bereits gesagt habe.
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MarianneGeschrieben am 25 Januar, 2008 um 18:45
Hallo Nick, wer hier Wahlkampf für eine Partei macht, bist doch Du oder wovon träumst Du, bei Deiner Äußerung, wenn sie dagegen sind, stimmen sie auch so. Ich könnte Dir Beispiele aufzählen, wo das nicht so ist und war.
Vielleicht outest Du Dich einmal. Ein Nick bedeutet für mich nichts oder für wen schreibst Du? Ich persönlich war etliche Jahre Mitglied in der SPD und auch in einer Koalition mit der SPD und weiß ganz sicher, dass manche Entscheidungen anders verlaufen wären, wenn es diesen Fraktionszwang nicht gäbe.
Aber das ist eigentlich bei allen Parteien nicht anders. Die Grünen sind - wenn die Argumentationen tatsächlich gegen eine Sache sprechen - immer noch ihrer Basis verpflichtet und das ist gut so.
Kommentar zitieren5
Frank EiltsGeschrieben am 25 Januar, 2008 um 18:42
Lieber Nick,
sehr guter Kommentar und tatsächlich haben Sie genau die Frage gestellt, die sich jeder mal durch den Kopf gehen lassen sollte:
Zitat Nick: “Wenn jmd. in der SPD im Rat mit der Entscheidung nicht einverstanden ist, stimmt er dagegen. Wenn er es wirklich will. Punkt. Oder sitzen da nur Duckmäuser und Ja-Sager?
Mein persönlicher Eindruck: Ja, da sitzen (fast) nur Duckmäuser und Ja-Sager! Das ist aber nicht nur bei der SPD so, sondern auch im “Gegenlager”, der CDU.
Wer Beschlüsse fasst, zu denen ihm vor der Abstimmung keine ausreichenden Unterlagen vorliegen, ist ein “Ja-Sager”.
Er verlässt sich auf das, was ihm von seiner Führung vorgegeben wird, ohne selbst zu recherchieren. Oder noch schlimmer, er stimmt gegen seine Überzeugung.
Ist es nicht genau das, was die meisten Ratsmitglieder regelmäßig machen? Abstimmen, ohne wirklich die exakten Fakten zu kennen?
Wie diejenigen das mit ihrem Gewissen gegenüber sich selbst, den Bürgern, (Die sie ja, man erinnere sich, im Rat vertreten) und nachfolgenden Generationen vereinbaren, bleibt wohl ihr Geheimnis.
Sähen Abstimmungsergebnisse vielleicht ganz anders aus, wenn man geheim abstimmen würde?
Lieber Nick: Dass alle SPD-Ratsmitglieder für die Kraftwerke sind, glauben sie doch wohl selber nicht. Dass aber alle in einer nicht geheimen Wahl dafür stimmen werden, doch wohl schon eher, oder?
Kommentar zitieren4
Jochen MartinGeschrieben am 25 Januar, 2008 um 18:03
So ist das nun mal lieber Nick:
Die BI kennt SPD-Mitglieder, die Ihre wahre Meinung nicht publik machen wollen und OB Menzel erzählt von Ärzten, die das mit ihrer Unterschrift unter die Zeitungsanzeige der Ärzteinitiative nicht so gemeint haben…
Übrigens: Gute Idee - das mit dem “Pro-SPD-Geplänkel”. Mal ‘ne originellere Unterstellung als die unseres OB, der in seiner parteipolitischen Verblendung in der Bewegung für Klimaschutz lediglich ein Wahlkampfvehikel der Grünen zu erkennen glaubt.
Spaßig seid Ihr beide!
Kommentar zitieren3
NickGeschrieben am 25 Januar, 2008 um 15:41
Was soll eigentlich dieses ganze Wahlkampfgeplänkel pro SPD bei der Zeche? Immer wieder ist zu lesen: eigentlich ist die SPD dagegen (zumind. hinter vorgehaltener Hand), aber sie trauen sich nichts zu sagen. Wie lächerlich und scheinheilig ist das denn bitte?! Wenn jmd. in der SPD im Rat mit der Entscheidung nicht einverstanden ist, stimmt er dagegen. Wenn er es wirklich will. Punkt. Oder sitzen da nur Duckmäuser und Ja-Sager?
Und wenn das wirklich so ist, kann man ja wohl mal Ross und Reiter nennen?! Als wenn Adam, Schmidt, Menzel und Neumann (die ja immer als DIE Entscheidungsträger gennannt werden, letztlich ja aber in der viel größeren SPD-Ratsfraktion allein keine Mehrheit haben ;-)) bei allen SPD-Mitgliedern die gegen die Kraftwekre sind persönlich mit gezogener Pistole erscheinen würden.
Wie gesagt: Alles lächerlich. Die SPD ist wie die anderen großen Parteien (CDU und FDP) mehrheitlich dafür und das ist auch gut so!
Wenn Ihr hier Wahlkampf für die SPD machen wollt, dann sagt das bitte auch ganz offen.
Kommentar zitieren2
Dragan BI-BlexenGeschrieben am 25 Januar, 2008 um 13:06
Hallo WHV,
auf der Versammlung habt ihr euch sehr gut positioniert.
Auch hier in Nordenham / Blexen sollte es “schnell und effektiv” im Sinne der BKW ablaufen.
Kann das Zufall sein?
Gruß von der Weser
Kommentar zitierenBI gegen Kohlekraft in Blexen
Dragan Stankovic
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Bettina RichterGeschrieben am 25 Januar, 2008 um 11:00
Die Veranstaltung im Gorch-Fock-Haus war, wie der sehr genaue Bericht zeigt, in vieler Hinsicht bemerkenswert. Sie zeigte auch eindrucksvoll, was die “Zeche” in der kurzen Zeit ihres Bestehens bereits bewirkt hat.
War es vor gut 2 Monaten noch möglich, dass die Vertreter der Stadt und der Öffentlichkeit, die in Wilhelmshaven den Ton angibt, die Mitglieder der BI bei der Veranstaltung in der Stadthalle zu marginalisieren versuchten, indem sie sie lächerlich machten und beschimpften, so ist ihnen das heute nicht mehr möglich. Es hat sich mit der Ärzteinitiative, der Unterschriftenaktion, den Einwendungen und dem Auftreten der BI eine derart breite Diskussion und Öffentlichkeit entwickelt, dass die Kraftwerkeinheizfront sich solche Auftritte wie damals nicht mehr leisten kann.
Ihre ursprüngliche Strategie war es, die Planung an den Bürgern vorbei schnell und “effektiv” im Sinne von Elektrabel durchzuführen, um als erster den Zuschlag für eines der beiden bestellten Kraftwerke zu bekommen. Aber die Bürger lassen sich zum Glück nicht mehr alles gefallen, das zeigen die Beispiele bundesweit (Bremen, Ensdorf, Bielefeld, Mainz, Greifswald…). Und Herr Schmidt und Herr Menzel sollten sich auch ihrer eigenen Basis nicht mehr so sicher sein! Wenn man auf SPD-Parteitagen für Klimaschutz z.B. in Gestalt von Kraftwerken ausschließlich mit Kraft-Wärme-Koppelung stimmt und zu Hause die veralteten Kohlekraftwerke befördert, wächst die Glaubwürdigkeitslücke.
Wenn auf der Veranstaltung am Donnerstagabend auch ganze SPD-Ortsvereine in Treue fest aufmarschiert waren: beim Unterschriftensammeln hört man ganz andere Stimmen! “Ich bin ja auch gegen die Kohlekraftwerke, aber ich kann nicht unterschreiben, weil ich in der SPD bin - oder bei der Stadt arbeite…” Demokratie á la Wilhelmshaven.
Ich vermute, dass die SPD am Sonntag die Quittung für ihre Politik bekommen wird, denn wenigstens in den Wahlkabinen geht`s noch geheim zu!
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